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Der Streit um Westerwelle

Kaum macht einer den Mund auf und sagt, was er denkt, wird er von allen Seiten angegriffen. Das ist der traurige Usus in dieser Republik. Ganz gleich, wie die Inhalte auch sein mögen, diese Art der Auseinandersetzung mit gegenseitigen Beschimpfungen und Vorurteilen wird den Hartz IV-Empfängern und dem Rest des Volkes auch nicht weiterhelfen.

Sicher, Westerwelle ist Außenminister und repräsentiert dieses Land wie sonst nur Kanzlerin Merkel. Dass er nun auf derartige Extreme zurückgreift, ist eigentlich unerklärlich und politisch unklug. Hätte er nicht genügend Macht, die politische Diskussion auch mit etwas friedlicheren und politisch sanfteren Mitteln anzustoßen?

Wieso muss es immer gleich so extrem werden?

Das Thema Sozialstaat und Hartz IV ist sowieso schon sensibel genug. Die Hitze der Diskussion zeigt die Angst der Verantwortlichen vor mehr: Auf der einen Seite die Sorgen, die vor allem von politisch linken „sozialistischen“ Parteien aufgegriffen werden: Angst vor Armut, vor Unmenschlichkeit, Entwürdigung, Stigmatisierung und weiteres Elend der untersten Bevölkerungsschicht (wenn man „unten“ mit „arm“ bzw. ausgegrenzt gleichsetzen möchte), welche nicht von der Hand zu weisen ist.

Auf der anderen Seite die Parteien der eher wirtschaftlich und Arbeitgeber-orientierten Klientel: Die Angst vor Ausuferung des Sozialsstaats, vor grenzenlosem Sozialismus und einem Staat, der nur verspricht, aber nichts fordert.

Ehrlich gesagt, finde ich beide Ängste, beide Motive verständlich und plausibel. Es geht aber in der Politik letztendlich um die Frage, wie man Ängste und Sorgen, Ansichten und Einsichten aller Parteien miteinander vereinen kann. Nicht, wie jede Einzelperson den besten Profit, das höchste Ansehen aus allem schlagen kann. Politik soll dem Volke dienen und nicht umgekehrt!

Nehmen wir z.B. eine der Aussagen, die gefallen waren „wer arbeitet, soll davon leben können“ und zwar mehr oder wesentlich besser, als ein Hartz IV-Empfänger. Was bedeutet das?

Man könnte auf der einen Seite die Sätze drastisch senken, was nicht zu machen ist und in eine regelrechte soziale Verschärfung führen würde. Die Heftigkeit der Gegenwehr zeigt außerdem, dass eine Senkung das letzte ist, woran zu denken ist. Aus der Armut hilft letztendlich nur Arbeit und die richtigen Möglichkeiten und positiven Anreize, die der Staat liefern kann. Es wäre aber auch falsch, die Macht des Staates an dieser Stelle zu überschätzen. Wer glaubt, dass der Staat alle Probleme für einen lösen kann, liegt falsch. Lösen kann immer nur der, der lösen will und das geht nur über Einsicht, Entschlossenheit und Ausdauer.

Viel besser wäre es doch an dieser Stelle, die bezahlten Jobs, die es in der Bundesrepublik gibt, und vor allem die einfachen Einstiegsjobs, die aus der Arbeitslosigkeit führen, attraktiver zu machen und in ihrer Bezahlung aufzuwerten.

Ein denkbarer Weg wären z.B. Mindestlöhne, die aber von genau jenen Parteien regelmäßig abgewiesen und als „wirtschaftlich unvertretbar“ abgelehnt wurden, die nun nach mehr „Netto vom Brutto“ oder Entlastung der Arbeitnehmer rufen. Paradox!

Oder die Möglichkeiten des Hinzuverdienstes oder gar die Freimenge, bei der man arbeiten kann, ohne Steuern zahlen zu müssen. Warum gibt es soviele Steuerhinterzieher und warum ist es für manche Menschen so attraktiv, schwarz zu arbeiten? Wenn der Staat hier intelligentere Regeln aufstellen würden, könnte man viel bewegen.

Letztendlich geht es auch um den Wert, den jeder Einzelne im arbeitenden Menschen sieht. Die Ausbeutung der Arbeitnehmer muss enden. Die Tendenz, immer zuerst an den Lohnkosten und am Personal zu sparen, ist ein Unding. Betriebe die nicht ausbilden oder nicht einstellen, gehören zur Rechenschaft gezogen. Schulen, die Menschen nicht vorbereitet und gebildet genug ins Arbeitsleben bringen, müssen reformiert werden und Familien, die Bildung und Disziplin vernachlässigen, schaden sich damit selbst am meisten.

Die Angst vor Arbeitslosigkeit, die Unmenschlichkeit in den Betrieben und die Herrschafts-/ Sklaven Mentalitität muss aufgeweicht werden, denn dies ist wahrhaftig die größte Schattenseite des Kapitalismus.

Es geht doch im Kern nicht nur um die Fragen der Menschlichkeit oder gar der Eselei: Niemand will Armut in Deutschland, niemand will soziale Aufstände und Unfrieden und niemand will Arbeitnehmer, die sich tagtäglich knechten und davon nichts in der Tasche behalten.

Mir scheint, es geht hauptsächlich um die Frage des „Wie“. Wie soll das ganze realisiert werden? Wohin soll der Weg gehen? Welche Gruppe soll ent-lastet und welche be-lastet werden?

Mit diesem unsäglichen Streit an der Oberfläche tun sich die betroffenen Parteien keinen Gefallen. Ja, auch das ist das alte Rom. Die herrschenden Schichten ereifern sich in Dekadenz, verlieren sich in Kleinkriegen und persönlichen Stellungsgefechten- wer aber still leidet und davon nichts hat, ist letztendlich das Volk, dass es mal wieder auszubaden und auszuhalten hat.

Stoppt den Wahnsinn der endlosen Diskutierei und fangt endlich an, im Sinne des Volkes zu handeln.

Das Volk ist mehr als nur ein Mensch, der gerade mal einen schlechten Tag gehabt hat.




Gleichheit, Gerechtigkeit- Hartz IV?

Nun ist es also raus und ein zweigespalteter Aufschrei gelt durch das Land: Das Urteil zur „Rechtmäßigkeit der Hartz IV – Sätze“.

Die einen, vor allem Sozialverbände und Gewerkschaften, loben und beklatschen es, die anderen, die vorher noch 30% weniger Hartz IV gefordert hatten, sitzen nun etwas angemault in der Ecke und sortieren ihre Karten neu.

Und schon das erste, das mir daran auffällt: Es gibt in der öffentlichen Medien-Wahrnehmung fast nur noch Extreme. Es gibt nur noch Arbeitslose, Superreiche, verschwenderische Boni-Banker und faule Rentner.. aber die Mittelschicht, der klassische Familienvater, die Erwerbsfamilie, die „Ordentlichen“, die das ganze nämlich bezahlen müssen, geraten fast nie in den Fokus der Öffentlichkeit. Dabei sind sie die Säulen der Gesellschaft und vor allem auch der finanziellen Steuer-Gesellschaft.

Und ständig wird versucht, das Ganze zu pauschalisieren. Überall pauschalisiert man, aber die Welt ist viel komplexer und oft nicht dafür geeignet. Ein Arbeitsloser kann eben nur faul sein und rauchen, ein Manager trägt immer einen Anzug und Kinder sind alle lieb, klein und unschuldig.

Halten wir fest: Das Grundrecht von Kindern zu stärken und ein Grundrecht für Menschen auf ein Existenzminimum einzuführen, ist sehr gut. Moralisch wurden hier die richtigen Weichen gestellt und es ist eine Ohrfeige für die Regierung, die Hartz IV damals eingeführt hat. Politik verrennt sich im Stil, wenn es darum geht, den Bürgern Härte abzuverlangen und vom Schreibtisch verordnete Ungerechtigkeit staatsfähig zu machen.

Es zeigt, dass das öffentliche Bewusstsein und auch die Organe des Staates grundsätzlich in die richtige Richtung laufen und ein Umdenken möglich ist. Niemand, der auch nur ein Funken Anstand und Moral in seiner Seele hat, kann nun ernsthaft darüber traurig sein, wenn die Regelsätze für Kinder korrigiert und evt. nach oben angepasst werden. Und auch bei arbeitslosen Familien, die tief im Elend stecken kann der eine oder andere Euro nicht schaden.

Neben der reinen, emotionalen Wahrnehmung des Ganzen sollte nun aber nicht vergessen werden, woher die ganzen Probleme stammen und wie die Ursache des Ganzen gelöst werden kann. Es erscheint nämlich immer so, als ob Hartz IV eine Institution geworden ist: Einmal Hartz IV, immer Hartz IV. Und das trifft den noch ungelernten Jugendlichen genauso wie den gerade erst kürzlich arbeitslos gewordenen Ingenieur.

Das zugrunde liegende Problem ist die Arbeitslosigkeit und die Gründe, warum Leute überhaupt in den Schlamassel kommen, auf solche staatlichen „Angebote“ zurückzugreifen. Aber irgendwie wird darüber in diesen Tagen kaum geredet, es geht immer nur darum, wie man den Mangel verwalten kann, aber nicht darum, wie man ihn lösen oder gar beseitigen kann.

Zwei gesellschaftliche Haupt-Richtungen sind nun nach dem Richterurteil denkbar:

Positive Entwicklung:
Die Hartz IV-Sätze werden nächstes Jahr erhöht und die Teilnahme der Menschen am sozialen und am Erwerbsleben wird verbessert und gestärkt. Durch den Zufluss oder die Erhöhung von Mitteln können sie ihre Eigeninitiative verbessern und sich evt. noch ein paar Euros dazu verdienen. Ihre Kinder bekommen eine bessere Schulbildung und Ausbildung und können den Teufelskreis der Armut und Arbeitslosigkeit eines Tages verlassen. Sie fühlen sich öffentlich mehr geschätzt und können Hemmungen und Schuldgefühle abbauen. Dies ermöglicht ihnen den freien Weg in ein selbst-bestimmtes Leben, ohne Hartz IV.

Negative Entwicklung:
Es bleibt alles beim Alten. Die Menschen bekommen mehr Geld, verlieren aber dadurch indirekt den Antrieb, selbst für sich zu sorgen. Eigeninitiative wird untergraben, die neuen Regelungen führen vielleicht sogar dazu, dass sich nun noch mehr Leute absichtlich in die Arbeitslosigkeit zu bewegen, um ein „schönes Leben zu führen.“.

Das mehr gezahlte Geld wird nicht zum Anreiz oder zur Grundlage, weil sich im Denken und den sozialen Bedingungen nichts geändert hat. Ohne bestimmte soziale Netzwerke, ohne die elterliche Grundbildung, ohne den eigenen Antrieb wird nichts unternommen.

Der Staat und somit der Steuerzahler, vor allem auch die Kommunen werden belastet. Es passiert nichts, die Verschuldung steigt weiter. Die soziale Schere vergrößert sich, obwohl mehr Geld gezahlt wird.

……..
Beide Entwicklungen, natürlich wieder grob vereinfacht, sind denkbar.

Schon jetzt fällt mir in den Kommentaren vieler Online-Zeitungen der Hang zum Neid der Arbeitenden auf die Arbeitslosen auf. Dieser Neid und dieses Gefühl der Ungerechtigkeit kann sich im schlimmsten Fall noch verstärken.

Bei aller Begeisterung für ein menschenwürdiges Leben und ausreichend Geld oder Gutscheine für Sachleistungen: Jeder Bürger in diesem Land sollte davon profitieren dürfen. Es ist ungerecht, wenn man dies nur einer bestimmten Personengruppe zugesteht und die anderen dabei vergisst.

Durch die moralische und inhaltliche Entwertung der Hartz IV-Gesetze sollte es endlich zu einem neuen, grundlegenden Überdenken der Sozialsysteme kommen.

Persönlich fände ich die Einführung eines allgemeinen Grundeinkommens nicht schlecht, weil es eben jeden Menschen berücksichtigt.

Gleichheit bedeutet: Gleiche Rechte, gleiche Vergünstigungen, aber auch gleiche Pflichten für alle.

Von diesem ideellen Zustand der Gleichheit sind wir momentan noch meilenweit entfernt.




Vereinfachung schützt vor Lösung nicht

Seit langer Zeit hab ich mal wieder Lust auf einen politischen Artikel. Ich bin zwar keine professionelle Journalistin oder Redakteurin, sondern nur eine Bloggerin. Aber wie so viele Blogger , sollte man sich täglich über die Medien und die Politik Gedanken machen und seine Meinung abgeben. Das ist der Sinn der Demokratie, alle Macht dem Volke und der höchste Souverän ist der einzelne Bürger und die Bürgerin selbst. Viele Menschen wissen das gar nicht, wie viel Macht sie in einer Demokratie haben und wie wichtig das auch ist, sich täglich, stündlich oder zumindest wöchentlich zu äußern und am öffentlichen Diskurs teilzunehmen, egal wie vorgebildet man nun ist und wie eingeweiht man in die Materie ist. Die Demokratie ist nicht die Meinung einer Partei oder einer Kanzlerin, Demokratie ist die Summe der Meinungen von ALLEN.

Wenn Blogger und andere aktive Menschen immer nur schweigen, wird sich auch nie die öffentliche Meinung ändern können und wir übernehmen immer nur die Massenmeinung. Ohne eine andere Meinung wird es aber nicht zu praktischen Richtungsänderungen kommen können. Die Krise der aktuellen Politik ist auch eine Krise der aktiven Bürgerbeteiligung und des allgemeinen Politik-Desinteresses.

Spätestens seit der letzten Bundestagswahl sollte klar sein, dass der politische Wind nämlich deutlich und kalt aus der neoliberalen Ecke weht. Auch wenn entsprechende Politiker immer wieder versuchen zu betonen, dass sie keine Klientelpolitik betreiben, so ist es doch unübersehbar, wie z.B. mit den Steuersenkungen sehr eindeutig bestimmte Lobby-Gruppen bevorzugt werden und man letztendlich doch nur die stärkt, die überhaupt ein Einkommen haben und mit ihrer Berufstätigkeit sowieso schon in die Gesellschaft eingebunden sind.

Auf der anderen Seite steht der riesige „Berg“ an nicht integrierten Menschen, die sich wohl oder übel mit ihrem Schicksal abfinden müssen. Laut Anne Will von gestern sind das ca. 6,7 Millionen Menschen in Deutschland, die von Hartz IV leben, eine nicht zu unterschätzende Größe (das sind ca. die doppelte, komplette Einwohnerzahl Berlins).

Und obwohl darunter so viele Einzelschicksale, so viele gescheiterte Lebensentwürfe und vermutlich auch soviel Frustration, Unfähigkeit, Verzweiflung und Leid stecken, machen die meisten „professionellen“ Medien und „Fachleute“ nichts anderes, als immer nur ein einziges Argument zu beschwören: Die Hartz IV Empfänger sind alle faul. Und wer faul ist, ist an seinem eigenen Schicksal natürlich mit schuld.

Und wenn diese faulen Hartzis alle selbst schuld sind, müssen wir (die Verantwortlichen, die Macher, die im Saft stehenden) natürlich nichts machen, denn es ist ja IHRE Schuld. Und das die Unterschicht ein Problem mit Alkohol, mit Arbeitsmoral, mit Regeln, Disziplin und unseren eigenen schönen bürgerlichen Werten hat, das ist ja sowieso klar…. (Ironie off).

Das Argument der Faulheit ist ein Gefährliches, weil stark vereinfachendes. Es verdeckt die eigentliche Notwendigkeit, mehr auf dem Arbeitsmarkt, aber auch mehr auf der Seite der Förderung, der Kinderbetreuung, der Beratung und anderen Säulen der Hilfe zu machen.Wo sind z.B. die Stimmen, die für die Gleichberechtigung der Frau einstehen und neue Rollenmodelle fördern? Sind diese in der stillen Freude über die Herdprämie schon wieder alle verstummt?

Es ist aber auch für die Mentalität und dem Selbstbild der Empfänger eine Sackgasse, weil sie sich sowieso schon stigmatisiert und an den Rand gedrängt fühlen. Wenn sie mitbekommen, dass sie als faul gelten, wird ihre eigene Moral eher noch sinken und sie werden frustrierter und verzweifelter. Wohlgemerkt, auch ein gut verdienender Ingenieur, der vielleicht 20 Jahre gearbeitet hat und nun wegen einer Krankheit oder einem anderen höheren Grund arbeitslos wird, rutscht allzu schnell auf den Hartz IV Satz (nach meinem Wissenstand gerade mal nach einem Jahr). Er hat seit der Agenda 2010 keine richtige Versicherung von der Gesellschaft mehr, er bekommt nichts mehr zurück für seine Leistung und doch hat er jahrelang Steuern gezahlt. Er wird gezwungen, sein Vermögen aufzubrauchen, seinen Lebensstandard zu reduzieren und letztendlich mit all den „faulen Assis“ in einen Topf geworden und das ist der eigentliche Skandal, was auch zeigt, wie sehr uns das alle angeht. Denn arbeitslos kann jeder werden.

Das oft autoritäre Gebaren, das von Politiker und Behörden ausgehen mag, die Arbeitslosen mit bestimmten Regeln zur Arbeitsaufnahme zu zwingen, kann nicht gut gehen. Der Denkfehler steckt schon im Ansatz, denn unser Ingenieur hat ja gerade gearbeitet und ist nun wegen einem höheren Grund arbeitslos geworden. Ist er nun als schlichtweg faul anzusehen? Oder der Fall des Druckers gestern abend bei Anne Will, der 650 Bewerbungen geschrieben, aber nur drei Antworten bekommen hat?

Schon die Senkung der Sätze und die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe war ein Schritt in die falsche Richtung. Schon hier hat man den Fehler gemacht und das Thema „soziales Leid“ über einen Kamm geschert und somit de facto eine Außenseitergruppe geschaffen, in die man die Leute einfach ohne weitere Beachtung fallen lässt.

Warum kommt z.B. bei der Arbeitslosendiskussion nie oder nur extremst selten die Rede auf die verantwortlichen Firmen, die nicht ausbilden und sich somit um ihre gesellschaftliche Verantwortung drücken? Wer hat den Mut, unser Bildungssystem wirklich zu hinterfragen und neue Lösungen anzustreben?

Wie passt das zusammen, dass auf der einen Seite nach Fachkräften gejammert und gesucht wird, auf der anderen Seite aber ungenütztes „Menschenmaterial“ vor dem Fernseher vergammelt und sich nicht im Geringsten weiterbildet? Oder auch nur eine Idee hat, dass dies evt. eine Lösung aus der Krise wäre?

Wer den Arbeitslosen erstmal das Geld weg nimmt, nimmt ihnen die Mobilität, die Freude, die Möglichkeiten, den Antrieb, den Willen, die Ressourcen. Leben und einen Beruf nachgehen, sich weiterbilden, besteht nicht nur aus Essen und Schlafen, dazu gehört weit mehr. Für jedes Wetter braucht man die richtige Kleidung. Ein Computer muss angeschafft werden. Wenn Kinder da sind, brauchen sie neue Schulbücher, ein Kinderzimmer, ein Bett, ein Schreibtisch, eine Ruhezone. Aber das materielle Wohl, die Absicherung ist es nicht alleine, die zur Arbeitsaufnahme führt.

Es dauert lange, bis man sich einen regelmäßigen Rhythmus angewöhnt hat, und sich selbst soweit in den Griff bekommt, dass man all dies schultern kann. Bis man die Selbstzweifel überwunden hat, bis man sich einen Ruck gegeben hat, bis man die Depressionen und die Alkoholsucht überwinden kann.

Der Weg nach unten ist immer leicht und man rutscht beinahe hinein, nach oben kann es Jahre brauchen oder ist im schlimmsten Fall nie zu erreichen. Und das alles ist weitaus mehr, als nur „Faulheit“.

Wenn die Eltern nur am gemeinsamen Küchentisch sitzen und rauchen, wie soll dann je die bürgerliche Bildung in die Familien kommen? Ob sich eine Tür im Himmel aufmacht und sie plötzlich SCHWUPPS in die Wohnung fällt, so wie einst die Super-Nanny? In der Realität wohl eher selten zu finden. Und die Super Nanny ist auch nur ein Medienprodukt, eine schöne Illusion, die wir uns gerne abends auf dem warmen Sofa anschauen, wenn wir morgen wieder zur Arbeit fahren…