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Gedanken zum JMStV

Okay, ich habe derzeit nicht viel Zeit und liefere daher nur eine kurze Übersicht über meine bisherig-gewonnen Erkenntnisse über die Neuregelungen beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz „JMStV“ . Ganz wichtig: Ich bin keine Expertin und kann mir meine Meinung nur auf Grund öffentlich zugänglicher Quellen bilden. Nichts von dem, was ich hier schreibe, darf man als rechtsverbindlich ansehen oder interpretieren. Selbst Experten sind sich bei der Beurteilung der neuen Regelungen noch unsicher.

Vorneweg: Es gibt sehr viele Infos im Netz zu diesem Thema, aber trotz der beeindruckenden Vielseitigkeit ist die Diskussion von der sachlichen Ebene scharf begrenzt. Ich habe den Eindruck, dass man fast ausschließlich Informationen von Netz-Affinen bekommt, die wiederum ähnliche Quellen lesen und sich vom Inhalt sehr angleichen.

Beispiele hierfür sind:

Auch gibt es weniger eine offene, demokratische Struktur, die in in die Breite geht, sondern vielmehr eine inhaltliche Reduktion auf Alpha-Blogger, nach deren Meinung man sich nun zu richten hat bzw. richtet. Ich habe nichts gegen Experten, aber im Kern bedeutet das mal wieder, dass sich nun 80 Millionen Einwohner und ihr prozentualer Anteil der Netz-Tätigen nun ausschließlich nach den Ideen und Vorgaben zu richten hat, die vielleicht ein oder zwei Einzelpersonen hervorbringen. Basis-Demokratie sieht anders aus.

Viel zitiert wurde in diesem Zusammenhang das Lawblog von Udo Vetter und seine „Beschwichtigung“ (die dann wiederum von anderen als zu beschwichtigend angesehen wurde..)

Es wundert nicht, dass all diese BloggerInnen (ich auch!) natürlich von Vornherein einen staatlichen Eingriff in ihre Grundrechte vehement ablehnen..insofern ist die Diskussion nicht objektiv, sondern von einer Protestkultur geprägt, wie man sie heutzutage in fast allen öffentlichen Bereichen und Themen findet. Ich finde das nicht schlimm, sondern gut. Aber man darf nicht vergessen, dass es auch eine ursprüngliche Motivation gab, die so im Kern gar nicht so schlecht ist: Nämlich den Jugendschutz.

Bitte, das Thema ist aber sehr wichtig und es geht uns alle etwas an. So wurde die eigentliche Thematik, kaum thematisiert und hier sehe ich auch ganz gezielt einen Verbesserungsbedarf. Im Vordergrund steht die Aufregung um die juristische und gesetzgeberische Gängelei, die möglichen finanziellen Folgen, die sich für BloggerInnen ergeben und dass ein Klima der Angst verbreitet wird. Ich sage aber: Angst kann man nur haben, wenn man ein schlechtes Gewissen hat.

Die Jugendschutz-Regelungen gibt es schon, es gibt bereits einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Was sich nun ändert, habe ich so verstanden: Die unbedingte Pflicht für jeden Internet-Content-Anbieter, eigene Angebote zu „labeln“, also mit USK-Empfehlungen zu verstehen oder ganz aus dem Netz zu nehmen, bzw. nur zu bestimmten Sendezeiten zu veröffentlichen.

Labelt man nicht, dann gelten automatisch die USK 16 oder 18- Empfehlungen und die sind eben von der Uhrzeit beschränkt, müssen also raus!1

Unheil verspricht dann die Höhe der Abmahnung. Ein weiteres Minenfeld besteht darin, dass man sich als Normal-Sterblich-Verdienender eine professionelle Beruteilung durch Fachkräfte (Medienpädagogen, Anwälte, etc.) kaum leisten kann. Die Zahl 4.000 Euro pro Jahr steht im Raum. Dazu kommt, dann man rückwirkend alle Angebote des eigenen Internet-Auftrittes nach etwaigen jugendgefährdenen Inhalten durchforsten und evt. rausnehmen oder labeln muss.

Dies ist- ein fast nicht zu bewältigender Aufwand, der verständlicherweise von niemand gemacht werden will. Einmal ist man kein Experte auf dem Gebiet und man kann nicht mal eben so zwei Wochen seiner normalen Arbeitszeit abzwacken, nur weil da so ein neues Gesetz herausgekommen und die Bürokratie mal wieder ins Uferlose gewachsen ist.

Aus diesem Grund finde ich die Einstellung von Claudia Klinger sehr gut, die schreibt, dass ihr Blog bleibt und ihre Beiträge „zur Diskussion des Zeitgeschehens“ beitragen.

Gut so, und die Einstellung teile ich. Ich denke, damit zeigt man mehr Standhaftigkeit und moralische Stärke, als wenn man nun beleidigt ins Ausland abhaut oder ganz aufhört. Auf Twitter schrieb jemand treffend, dass nun jeder, der abhaut oder sein Blog aus Angst schließt, nie ein richtiger Blogger gewesen ist. Das denke ich auch. Wie sollen wir je eine kritische und glaubwürdige Gegenöffentlichkeit aufbauen, wenn wir nicht standhaft bleiben und bei jeder Kleinigkeit jaulend das Weite suchen?

Eine ganz andere Frage ist, ob die neuen Regelungen der Jugend nützen, denn um sie geht es ja eigentlich:

Was ist denn überhaupt jugendgefährdend, und wo sind die inhatlichen Fallstricke, die jeder Content-Produzent mal überdenken sollte?

In meinem satirischen Artikel habe ich es ja bereits angedeutet: Nicht die aufklärenden und die Allgemeinheit bildenden Blogger sind das Problem, sondern eher die Politiker.

Dazu kommen folgende Themen:

  • Volksverhetzung
  • Rechts- oder Linksextremismus
  • Aufruf zu Straftaten
  • positive Darstellung von Drogen
  • positive Darstellung von Gewalt
  • Darstellung von Folter
  • Darstellung von Toten
  • Pornografie

Also, alles Dinge, die sowieso verboten sind und die kein Mensch macht, der einen gesunden Menschenverstand hat.

Ich habe mir mal aus Neugierde die Beispiel-Begründungen zum Jugendschutz der FSK durchgelesen:

Hier bekommt man einen guten Einblick, wie argumentiert wird. Was genau eigentlich jugendgefährend ist und wie man sich- so ungefähr- abgrenzen kann. (ohne Garantie!!)

Zitat „Für die Altersfreigabe eines Films spielen Wirkungsrisiken wie Beeinträchtigung aufgrund von Ängstigung, Übererregung, negative Vorbildverhalten oder Desorientierung die entscheidende Rolle.“

Ebenfalls interessant ist die BR-Online Veröffentlichung zur „Sicherung des Jugendschutzes bei der Beurteilung von Fernsehsendungen“.
Ich zitiere:

Im fiktionalen Bereich darf die Darstellung von Gewalt und Sexualität nicht selbstzweckhaftspekulativ und ohne dramaturgischen Begründungszusammenhang in Szene gesetzt werden. [..]. Gewalt und Sexualität können reflektiert und thematisiert werden, wenn dies dramaturgisch notwendig ist und ihre Darstellung psychologisch aufgearbeitet und in
differenzierte Zusammenhänge eingebettet wird.[..]
Gewalt in Spielhandlungen darf nicht als Mittel der Konfliktlösung propagiert werden. [..]

Für mich als Bloggerin interpretiere ich das so: Ich darf über Gewalt schreiben, aber ich darf sie nicht verherrlichen. Ich kann über die Probleme von Gewalt schreiben, aber ich darf sie aus dem Zusammenhang herauslösen oder gar moralisch aufwerten und als einzige Lösung hinstellen. Ein Beispiel wäre, wenn ich schreiben würde: „Alle Politiker sind scheiße. Und weil sie so scheiße sind, bewerft sie bitte mit Steinen und faulen Eiern. Das ist die einzige Lösung, wie wir diesem Drecksstaat beikommen können.

Das wäre ein Aufruf zu Straftaten und es würde die Gewalt in den Mittelpunkt setzen. Aber irgendwie erscheint es mir auch logisch. Was man damit abdeckt, ist der Ehrenkodex, den sich ein Blogger am besten von vornherein auferlegt und durch kritisches Hinterfragen des eigenen Wirkens immer wieder neu an sich selbst reflektiert. Wenn man das nicht kann, sollte man auch nicht bloggen.

Sicherlich reizt das Bloggen zu einer selbstherrlichen Darstellungsweise und manchmal fühlt man sich mächtiger, als man eigentlich ist. Aber das sollte nicht zu Dummheit verführen und vor allem muss man die Bezucherzahlen-Kirche einfach mal im Dorf lassen. So wichtig und so gefährlich sind Blogger nun auch wieder nicht. Wir werden in vielen Bereichen auch total überschätzt.

Interessant, aus gleicher Quelle, ist auch dieser Satz:

Hierbei ist jedoch der ständige Wandel gesellschaftlicher Normen zu beachten, so dass in diesem Problembereich nur allgemeinverbindliche Normen und Werte Berücksichtigung finden können.

Das ist sowas wie eine salvatorische Ausschlußklausel, mit der man das gesagte und beschlossene eigentlich wieder relativiert. Es bedeutet auch, dass eine realistische und menschlich unumstößliche Einordnung bestimmter Sachverhalte gar nicht so einfach möglich ist.

Und daher lautet mein vorläufiges Fazit auch, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird. Man muss nunmal abwarten, wie die Dinge sich entwickeln. Vorschnell das eigene Blog zu schließen, halte ich für falsch. Übermäßige Angst zu haben auch. Es vollständig zu ignorieren wäre dumm. Die Politiker zu unterschätzen ebenfalls. Die derzeitigen Entwicklungen um Wikileaks beispielsweise zeigen, dass es eine große Angst in der politischen Klasse gibt, vor allzu viel Öffentlichkeit und vor allzu kritischen Menschen. Auch wenn es Demokratie heißt, so haben wir im Kern nur eine kleine, Ausgangsdemokratie, bei der viele Strukturen eigentlich anti-demokratisch oder zumindest mal anfällig für Enthüllungen oder Korruption sind. Sowas gibt es nur bei starken Hierarchien und bei Machtstrukturen, die sich verfestigt haben. In einem wirklichen demokratischen Land gäbe es keine Angst vor Enthüllungen oder neugierigen Bloggern, weil es eben nichts zu verheimlichen oder beschwichtigen gäbe!

Wachsamkeit und ständige Weiterbildung durch das (hoffentlich noch lange freie) Internet sind die einzigen Möglichkeiten und „Waffen“ die man als einfacher Bürger hat.

Und ganz wichtig: Den gesunden Menschenverstand.

………..

Skurrile Fußnote zum Schluss: Selbst eine große, die Jugend stark beeinflussende Sendung wie DSDS hat schon Probleme mit dem Jugendschutz bekommen. Was dort beschrieben ist, stimmt nicht gerade optimistisch. Und die Frage – angesichts des JMStV – bleibt: Schwingt man hier die Keule gegen die richtigen? Jugendschutz ist auch eine Frage der Bandbreite und Quantität und ob mit dem Auftrtitt 50 Einzelpersonen oder eher 7 Millionen Menschen erreicht werden. Die Blogger und Internetbetreibenden richten sich doch eher nach den traditionellen Medien, rezensieren und kommentieren sie. Man sollte das Pferd nicht von hinten aufsatteln..


Anmerkungen:
  1. wobei ich eben, ein paar Stunden später, beim erneuten Lesen des Lawblogs zu einer gegenteiligen Meinung gekommen bin; Als Blogger muss man grundsätzlich nichts labeln, es sei denn es sind eindeutig Inhalte ab 16 oder 18 dabei []


Meinungsfreiheit

Einleitung
Wozu habe ich einen Blog? Die Frage muss ich mir immer wieder stellen. Manchen mag sie abgedroschen oder langweilig erscheinen, und wenn das eigene Projekt nicht oder nie hinterfragt wird, braucht man auch nicht darüber nachzudenken, dann macht man es einfach, weil es Spaß macht. Bloggen ist aber im Grunde geschriebene Sprache, etwas mündlicher als ein fertiges Buch oder eine Zeitung. Es ist ein typisches Zwischending, ein Produkt unserer schönen, neuen Internet-Welt. Und da es Sprache ist, und von einem menschlichen Wesen kommt, liegt es in der Natur der Sache, dass Aussagen und Wertungen abgegeben werden, diese Aussagen bestimmte Ziele und Absichten haben und – nicht immer ganz auszuschließen- dass es jemand verletzt oder sich jemand davon kritisiert fühlt. Wenn ich überlege, ist das sogar ein wichtiges Ziel, ich sage dazu „Teilhabe am Gesellschafts-Prozess“. Bloggen bedeutet Sprache, bedeutet Meinungsfreiheit, bedeutet letztendlich Meinungsbildung und Mensch-Sein. Bloggen kann für den modernen Menschen so was wie Luft, wie Atem und eine Sache des seelischen Überlebens werden. Wie oft gibt es im Alltag Situationen, die man einfach nur schluckt, über die man sich ärgert, aufregt, die man nicht begreift? Oder Dinge, über die man sich freut, die man mitteilen und „verteilen“ möchte? Es ist ein Menschheitsbedürfnis, ein Grundgefühl und ein Grundrecht, dass sich jeder für sich beanspruchen sollte. Wie alle Grundrechte im Leben gibt es aber Grenzen, so wie dem Verbrecher die Grenzen der Freiheit gezeigt werden, wenn er gegen die Regeln seiner Gesellschaft verstößt. Wo aber sind die Regeln, die moralischen und praktischen Grenzen beim Bloggen? Was ist guter Geschmack, was soll man schreiben, was nicht? Was ist legitimer: Der eigenen Unzufriedenheit Luft zu verschaffen und jemanden anzuklagen? Oder die Sache des Respekts wegen wieder herunterzuschlucken und darauf zu warten, dass es von selbst weggeht? Im Schreiben, im Denken und im Äußern aber entwickelt man doch erst seine Ethik, sein Gefühl, es ist der Spielgrund für die menschliche Psyche, für den ureigenen und menschlichen Wunsch, teilzuhaben, sich mitzuteilen, ganz unabhängig von den Rückmeldungen, einfach aus dem Bedürfnis des Atmens heraus.

Meinungsfreiheit ist Arbeit
Wie viele Leute kenne ich, die dieses Recht auf freie Meinungsäußerung für sich beansprucht haben und dann an der Mauer der Abwehrhaltung, den Ressentiments ihr Leser gescheitert sind, und eines Tages ihr Blog, ihre Homepage geschlossen haben! Es ist nicht so, dass man die Freiheit geschenkt bekommt. Die individuelle Freiheit für den Menschen in der heutigen Zeit ist- aller Technik und Erleichterungen zum Trotz- immer kleiner geworden. Freiheit ist – wenn sie gut und echt sein soll- eine Sache, für die man kämpfen muss.

Gedankliche Freiheit mag im Internet eine leichte Sache sein, aber ist letztendlich auch nur eine technische Freiheit, eine pure Ansammlung von Wissen, frei von jeder Bewertung. Die individuelle menschliche Freiheit, das zu sagen, was einen bedrückt, es im Raum stehen zu lassen und zu behaupten „Ich mache das nicht mehr mit“ ist das Wichtigste überhaupt. Niemand sollte es einem streitig machen, dieses Recht in Anspruch nehmen zu dürfen. Weder im Arbeitsleben, noch im Internet.
 
Und es liegt an den Autoren- den Menschen- selbst, das in einer Schärfe und Deutlichkeit zu machen, dass es dem eigenen Wohl, und somit der Gesamtkritik einer Gesellschaft, dieser Ansammlung von Einzelpersonen zuträglich ist.
 
Sicher gibt es auch Dinge, die man nicht äußern sollte, Dinge die aus gutem Grund verborgen bleiben und nur für Vertraute zugänglich sind. Das im Einzelnen immer neu abzuwägen und die Wahl der Worte zu prüfen, bleibt die Aufgabe eines guten Bloggers- und ob er jetzt über sein Privatleben, die Weltpolitik, den Kaninchenzüchterverein von nebenan oder sein neues Auto schreibt.
 
Angst oder Mut?
In letzter Zeit gibt es so viele Stimmen in den Medien, die dem freien Menschen Angst einflößen sollen, die unsere Angst vor der freien Meinung schürt und uns wieder zu bequemen, angepassten Menschen zwingen will. Da ist z.B. der viel zitierte Arbeitgeber, diese unsichtbare, übermächtige Autoritätsperson aus dem Untergrund, die uns scheinbar auf Schritt und Tritt überwacht und beinahe wie manisch nach dem neuen Bewerber googelt. Dem unschuldigen Blogger, dem Schüler und allen- noch leicht zu manipulierenden Schäfchen- wird eingetrichtert, dass er nur hübsch artig zu sein braucht, seine Zivilisationsmaske aufziehen soll und dass es ein Unding wäre, mit einer Bierflasche am Bahnhof fotografiert zu werden und wenn es nur auf der Abschlussfete gewesen ist!
 
Und, viel schlimmer noch, die Bedrohungen unseres Staates, der ständigen Angst vor dem „gläsernen Bürger“, dass auf der einen Seite politisch hoch gebauscht wird, und auf der anderen Seite eine tatsächliche, gefährliche Entwicklung darstellt, mit der wir uns alle auseinandersetzen müssen. Menschen erschaffen Gedanken und Gedanken erschaffen letztendlich Gesetze.
 
Wollen wir den totalen Überwachungsstaat und die Reduzierung des menschlichen Individuums auf seine Daten? Wollen wir den Schülern beim Bloggen Angst einflößen und sie daran hindern, darüber zu schreiben, was sie wirklich denken? Wollen wir eine unfreie Jugend, eine Gesellschaft voller Angst und Zweifel?

Voraussetzungen für Meinungsfreiheit
Wie kann man der Gesellschaft helfen, noch mehr echte Meinungsfreiheit zu entwickeln? Sie zu ermutigen, die eigene Meinung zu äußern, und auch unbequeme Dinge auf den Tisch zu bringen?
Mir scheint, die technischen Möglichkeiten dazu haben wir schon längst, doch was hängt, das ist der Mut!

Meinungsfreiheit bedarf zwei wichtiger Voraussetzungen:

1.)Man braucht eine Erziehung, die sich moralisch für Meinungsfreiheit einsetzt. Dazu gehört, dass man die Ungleichheit in den gesellschaftlichen Schichten – maßgeblich durch ihre Beurteilung von außen – abschaffen muss. Es kann nicht sein, dass der Doktor der Physik, der Anwalt oder der Arzt mehr Gehör bekommt, als der einfache Arbeiter. Beide zählen gleich viel! Beide haben das Recht, sich zu äußern, in Talkshows zu sitzen und ihren Wahlzettel abzugeben. Der Doktor, der Mittelständler, der Müllmann und die Putzfrau sind gleich! Durch die moralische Gleichmachung und der Abschaffung der Klassen-Unterschiede wird die Grundlage für Freiheit geschaffen. Ansonsten bleibt immer (!) das ungute Gefühl und letztendlich die bittere Realität, dass man einem einfachen Arbeiter nicht zuhört, nicht glaubt, noch ihn ernst nimmt. Schülern darf in der Hauptschule nicht mehr vermittelt werden, dass sie überflüssig sind und sowieso keine Perspektive mehr haben, nur weil sie vielleicht eine praktischere Lebensbegabung haben und nicht so gut im Lesen und Schreiben sind!
2.)Eng damit verbunden ist das Vermitteln von Bildung. Nur in der Bildung, in der Sprache selbst liegt die Kraft, sich überhaupt artikulieren und teilhaben zu können. Wer es nie gelernt hat, noch dazu ermutigt wurde, sich zu äußern, wird es sehr schwer haben, für seine Grundrechte einzustehen und sich innerlich über die Zustände zu stellen, die er vielleicht ändern will. Bildung bedeutet letztendlich, Komplexität zu ergreifen, die Zusammenhänge zu verstehen, die Regeln zu kennen. Bildung ist harte Arbeit, kostet Zeit und Eigeninitiative. Es ist das wichtigste und menschlichste Werkzeug, das wir überhaupt haben können. Man sollte jeden Tag in die eigene Bildung und letztendlich auch in die Bildung von anderen investieren.

Meinungsfreiheit in der Pädagogik
Eltern müssen sich die Frage stellen, ob sie die freie Meinung ihrer Kinder dulden wollen und können. Gerade in einem bestimmten Alter, z.B. der Pubertät, können Kinder sehr unbequem werden. So wie sie in jungen Jahren erst ihre Zunge entdecken, mit ihr Spielen und irgendwann Laute produzieren, entdecken sie in der Pubertät ihr Gewissen, ihre Fähigkeit alles und jeden zu hinterfragen. Damit bekommen sie die wunderbare Fähigkeit, ein glücklicher, kritischer und gesunder Mensch zu werden. Unterdrückt man in dieser Phase alles Kindliche, alles Revolutionäre an ihnen, darf man sich später nicht wundern, wenn ein Erwachsener dabei herauskommt, der keinen Mut oder Willen hat, sich zu äußern. Auf der anderen Seite muss man sich fragen, ob Eltern es überhaupt wollen. Wenn sie selbst eine schwierige und unterdrückte Kindheit hatten, werden sie es sich schwer tun, ihre Kinder zu ermutigen, anders und freier zu leben. Hier ist der richtige Ansatz für Psychologie, für Schwierigkeiten, für Wachstum, Abgrenzung und Wandel. In der Auseinandersetzung mit den Fragen der Pubertät, werden die Eltern und Kinder gleichermaßen reifen und eine neue Lebensmitte finden können, die im Idealfall von Selbstbewusstsein, Selbstständigkeit und Verantwortungsgefühl gezeichnet ist.

Fazit
Durch die richtige Kombination der Eigenschaften „Moral“ und „Bildung“ sollte es einer Gesellschaft möglich sein, Meinungsfreiheit für alle zu erwirtschaften und durchzusetzen.

Es ist ein hypothetisches Ziel, ein Ideal, dass im besten Falle über jeder politischen Anstrengung und jeder individuellen, menschlichen Handlung stehen sollte.

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