Die zuständige Ministerin verteidigte ihre Thesen eisern und machte auch keine Anstalten, sich von den verbalen und heftigen Seitenhieben des Linken-Vorsitzenden Klaus Ernst beeindrucken zu lassen. Gebetsmühlenartig und mit stoischer Ruhe, sowie einem recht abgeklärten Blick wiederholte sie ihre Thesen in einem schulmeisterlichen Ton. „Wer arbeitet, soll mehr haben als der, der nicht arbeitet“ war ein wichtiges Argument, und dabei wurde der Zuschauer unweigerlich an die Aussagen des FDP Chefs Westerwelle erinnert, der Anfang des Jahres mit entsprechenden Aussagen über Hartz IV-Empfänger Furore machte und seitdem in der Versenkung verschwunden ist. Den Respekt vor den Niedrigverdienern gelte es zu bewahren, denn schließlich gehen manche Menschen für sehr wenig Geld arbeiten, so dass sich für viele Arbeitslose die Aufnahme von Arbeit kaum noch lohne. Dieses Argument mutet ein wenig zynisch an, so nach dem Motto: „Wir vergleichen euch jetzt mit den untersten Schichten und wenn es denen immer dreckiger geht, muss es euch eben auch immer dreckiger gehen.“ Viel besser wäre es, in diesem Bereich wirtschaftliche Neustrukturierungen einzuleiten und den Niedriglohnsektor zu überdenken, vielleicht mit einem Mindestlohn. Dass auch Außenstehende Institutionen wie die OECD diesen Teil des Arbeitsmarktes in Deutschland kritisch einschätzen, zeigt dieser Link.

Dennoch ist es irgendwie zynisch, angesichts der hungernden Menschen vor Essens-Tafeln, von schlecht gekleideten Kindern, denen das Nötigste fehlt, die meist kein richtiges Frühstück bekommen und der allgemeinen Erkenntnis, dass die Schere zwischen arm und reich in Deutschland immer weiter auseinander geht. Dies scheint eine unaufhaltsame Entwicklung zu sein und nichts in der Welt hält sie auf. Die Argumente wirken auf beiden Seiten nicht überzeugend und die Diskussionen sind meist von sehr starker, emotionaler Aufladung geprägt. Am meisten schadet es den Betroffenen selbst, über deren Köpfe hinweg diskutiert wird. Die Hartz IV-Empfänger scheinen überhaupt die Problemgruppe an sich zu sein und sie sind auch ein Sündenbock für vieles. „Sie können ihre Kinder nicht richtig erziehen“ > also brauchen wir Bildungsgutscheine und andere Aktionen. „Sie trinken und rauchen zu viel“ > also werden diese Berechnungen in Zukunft herausgenommen, schließlich brauchen wir auch einen pädagogischen Effekt.. und ganz wichtig: Sie haben keine Lust auf Arbeit und sind faul > daher kürzen wir die Sätze oder erhöhen sie nur ganz wenig.

Hinter all den politischen Ambitionen stecken Menschenbilder und der Versuch, die inhomogene Gruppe der Hartz-IV Empfänger in eine Schublade zu stecken, genauso wie man es heutzutage mit den „Bankern“ macht, die durch die „Bank“ alle böse sind und risikoreich unser Geld verzocken.

Dass es in jeder Gruppe auch Ausreißer und Ausnahmen gibt und Menschen, die es anders machen wollen, übersieht man anscheinend komplett. So trifft ja der Hartz IV -Satz ja auch Menschen, die arbeitslos geworden sind und nach dem Bezug von ALG keine Stelle mehr erhalten. Es geht vor allem um die Frage: Was gibt die Politik und die Gesellschaft den Menschen zurück, die jahrelang gearbeitet haben und nun ohne Verschulden in die Arbeitslosigkeit gerutscht sind? Derzeit gibt es eher Bestreben, alle Sozialleistungen zu kürzen, so auch beim ALG 1.

Anstatt dass man sich über die Leistungen eines großen und mächtigen Sozialstaats freut, schaut man immer ein wenig geizig auf die Kosten, die er verursacht und überlegt, wie man nicht hier und da ein wenig abzwacken kann. Nicht der Sozialstaat ist das Problem, sondern die Leute, die ihn bezahlen müssen und dass diese steuerliche Lasten teils sehr ungerecht verteilt sind. Am oberen Ende der Einkommenskala profitieren Unternehmer, Selbstständige und große Firmen von immer ausgedehnteren Entlastungen und einem Spitzensteuer-freundlichen Steuersystem sowie einer großzügigen Kreditvergabe, an der unteren Skala kürzt man immer weiter und schafft soziale Kälte und Abstiegsängste. Die Mittelschicht -und damit der Großteil der Wähler- sitzt aber dazwischen und muss jeden Tag arbeiten, damit am Ende nur noch ein Bruchteil an Netto-Einkommen im Geldbeutel übrig bleibt, wenn es nicht von steigenden Krankenkassenbeiträgen, Energie- und Lebenshaltungskosten aufgefressen wurde.

Die gesamte Denkweise ist zynisch und zeigt bei vielen Menschen in der Politik eine kapitalistische und vor allem egoistische Denkweise: Wer arbeitslos geworden ist, „ist eben selbst schuld“ – wer keine Arbeit findet, „der ist nur zu faul“ – und Arbeitlose brauchen nicht soviel Geld, „weil die eh alles versaufen und nur Fernsehen schauen“.

Die autoritäre Strenge und die allgemeine Unmenschlichkeit ist das wahre Problem an diesen Entscheidungen und vor allem ein Mangel an Mitgefühl. Aber mit diesem Mitgefühl meine ich auch nicht, alle Menschen in Watte zu hüllen und ungeachtet der persönlichen Situation Pauschalurteile im Guten zu fällen. Ich finde es aber wichtig, genau hin zuschauen und mit einerseits kaufmännischen-wirtschaftlichen, aber auch sozialen und ethischen Verstand die Ursachen für Armut herauszufinden und zielgerichtet Maßnahmen zu ergreifen, die diese Ursachen beheben.

Derzeit verfällt die Politik eher in heiß aufgeladene, aber dennoch nutzlose Scheingefechte: Die einen verteidigen ihr Sparen an den Armen (währenddessen sie Hoteliers, Energiekonzernen und Banken Milliarden schenken), die anderen schreien blindwütig und einseitig nach „mehr“, was genauso wenig glaubwürdig herüberkommt. Beide Lager, die Befürworter von höheren Sozialleistungen, aber auch die „sozial kalten“ sollten sich zusammensetzen und überlegen, wo die wirklichen Probleme sind. Wie kann man beispielsweise die Brücke schlagen, zwischen den ständig gesuchten Fachkräften und einem ruhenden, wenig gebildeten Potential, dass einfach nicht „arbeitsmarktskompatibel“ ist?

Wie kann man verhindern, dass sich Hartz IV- Traditionen in den Familien vererben und die Menschen endlich aus ihrer gesellschaftlichen Stagnation gelöst werden? Wer nimmt in diesen Tagen endlich mal die Worte „Bildung“ und „Schulsystem“ in die Hand? Warum verabschiedet man sich nicht endlich von dem mehrgliedrigen Schulsystem, dass die gesellschaftliche Separierung quasi per Gesetz zementiert? Die Folge ist, dass „einfache“ Berufe nicht mehr so angesehen werden, dann aber indirekt auch ausgebildete Meister fehlen. ¹

Fazit
Mit dem alleinigen, öffentlichkeitswirksamen Diskutieren in Talkshows und dem gegenseitigen Verstricken in Argumenten wird man in der Sozialpolitik überhaupt nichts bewirken. Es muss ein umfassendes Neudenken in der Politik stattfinden, aber mit dieser schwarz-gelben Regierung wird es schwer, weil sie die Schlüsselpositionen mit guten Politikern besetzt hat, die das Ruder eisern in der Hand halten. Die Opposition und andere soziale Gruppierungen können sich zwar in Demos auspowern und zornesrot eine verbale Keule schwingen, aber es ist zweifelhaft, ob sich die Regierung davon beeindrucken lässt. Den Betroffenen hilft das alles nur wenig, sie müssen weiter mit gesellschaftlicher Ausgrenzung und in ihrem Leben am Existenzminimum ausharren. Es ist zwar schön, wenn die Zahlen sagen, dass sie „gar nicht so arm“ seien, aber die Lebenssituation ist bekanntlich oft ganz anders. Vielleicht sollten manche Politiker so eine Lebenssituation mal selbst durchleben, damit sie spüren können, wie sich das anfühlt, jeden Cent umdrehen zu müssen?

Wem das alles zu deprimierend erscheint, kann Hartz IV immer noch in „Basisgeld“ umbenennen, dann schnell die Augen zumachen und darauf hoffen, dass alles besser ist, wenn er sie wieder geöffnet hat…

1. Von einem Computer aus alleine kann man ein Haus allerdings nicht bauen… Die Folge ist auch, dass Innovationen in diesem Bereich gern übersehen werden. 

Und was ist mit dem kalifornischen Volk? Lassen die sich das einfach so gefallen? Warum spart man nicht bei der Rüstung, bei der Polizei, bei der Bürokratie? Warum entlässt man nicht einfach ein paar überflüssige Staatsbeamte, z.B. Politker, warum müssen es gerade die Gefängnisse sein?

Am meisten stört mich dieses Denken, dass man hierzulande auch immer mal wieder findet: Die sozialen Bereich sind weich und entbehrlich, und somit unwichtiger und verzichtbarer als die anderen, harten Bereiche der Politik. Aber eine Gesellschaft wird von den sozialen Themen zusammengehalten. In der Bildung liegt das Kapital für moderne Industriestaaten, mit der Produktion ist nicht mehr viel zu holen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt, die Gerechtigkeit, Gesundheit und Chancengleichheit sind Werte, die man nicht- und nur zu allerletzt- dem Rotstift opfern sollte. Wer hat die Krise denn verursacht? Die Armen, die Kinder, die Alten…. ? Doch ganz bestimmt nicht!

Was für eine Vision: Kalifornien 2020. Der einstige Sonnenstaat, durchzeichnet von Armut, Kriminalität und Gewalt. Keine Chancen, keine Jobs. Aber ein Terminator als Diktator. Na dann, gute Nacht!

Nehmen wir mal die Position eines fiktiven Professors ein und stellen uns das Leben vor!

Man nimmt sich einen Bogen Hochglanzpapier, einen Taschenrechner mit 200 Funktionen, dreht die Heizung schön auf, denn draußen wird es kalt, nimmt seinen teuren Mont Blanc- Füller, rückt die eigene mit Diamanten besetzte Armbanduhr zurecht und setzt sich an den 6 Quadratmeter großen Schreibtisch und rechnet los! Zwischendrin bringt einem die Sekretärin einen Kaffee, zu Mittag geht man in die hauseigene Kantine. Zu Hause warten die Frau und die drei Kinder, für die man neben seinem Gehalt natürlich noch ordentlich Kindergeld einstreicht. Das Haus ist groß, vielleicht 250 qm Wohnfläche im Grünen und ohne Lärm, für alle ist genug Platz, die Frau und man selbst fahren ein schönes Auto. In den Urlaub fährt man 2 bis 3mal im Jahr, die Energiekosten schrecken nicht, da man ja finanzielle Reserven aufgebaut hat und zur Not auch ein Sparvertrag oder ein paar Aktien flüssig machen kann. Das Grundgehalt beträgt ca. 3600 € (Quelle) , das Kindergeld für drei Kinder 462 € (Quelle) da kann man schon ein paar Sprünge machen. Es ist natürlich nicht soviel wie in der freien Wirtschaft, aber es zeigt, dass rein finanziell die Unterschiede zum Gegenstand der Untersuchung sehr groß sind.

Nimmt man nun ein (absichtlich niedrig angesetztes) fiktives Nettoeinkommen von ca. 3500 €, ergibt das ein Verhältnis zum angestrebten Sozialhilfe-Satz von 26 zu 1. Aus dieser Perspektive muss sich meiner Meinung nach zwangsläufig eine Verzerrung der Lebenswirklichkeit ergeben. Selbst zu dem herkömmlichen Hartz IV – Satz von 351€ (Quelle) ist das noch ein Verhältnis von 10 zu 1. Die andere Frage bleibt: Ist der fiktive Professor wirklich 10mal soviel wert wie ein Mensch, der nicht soviel Glück gehabt hat und jetzt mit einem Zehntel seines eigenen Lohns auskommen muss?

Viele mögen jetzt sagen „der Professor arbeitet ja auch“ und „der Arbeitslose schaut nur den ganzen Tag lang fern!“. Damit haben sie vielleicht recht, das ist die momentane Situation der beiden. Der erste Blick verhindert aber die Untersuchung der Art und Weise wie beide in diese Lage geraten sind. Ob es selbstverschuldet war … oder eine Frage der sozialen Chance?

Hatten wir die Sozialsysteme nicht mal eingeführt, um solche individuellen Risiken abzufangen und jedem Menschen zu ermöglichen, wieder aufzusteigen und sein Leben wieder in den Griff zu bekommen? Lang ist´ s her, möge man meinen!

Das Schlimme an dieser Diskussion und an der Haltung gegenüber Arbeitslosen finde ich, dass sie grundsätzlich und mit starken Vorurteilen durch die Bank als arbeitsunwillig, faul, bequem, etc. gebrandmarkt werden und dass die Leute, die darüber urteilen, meist überhaupt keinen direkten Einblick in solche Lebenswirklichkeiten haben. Das ist die eigentliche Schande an solchen Studien und die kalte Berechnung der Zahlen ist zynisch, wenn nicht menschenverachtend. Dieser extreme Blick von der einen Seite, von oben herab ist genauso gefährlich wie der andere, frustrierte Blick von unten, weil beide zu Extremen und Vorurteilen führen. Die eigentlichen Probleme, die zu der großen Einkommensschere und den sozialen Unterschieden in Deutschland geführt haben, werden somit nicht gelöst. Die einen wollen die „Armen“ immer noch weiter ausbeuten und sehen in ihnen das eigentliche Übel, ohne zu fragen, wie es zu ihrem Unglück gekommen ist. Maßnahmen in der sozialen Förderung, im Bildungssystem und vor allem in der Haltung der Gesellschaft und jedes Einzelnen werden mit Kampfparolen übergangen, was letztendlich allen schadet.

Man vergisst zu schnell, dass die sozialen „Schichten“, über die so gerne geredet wird, nichts ist, was irgendwie angeboren oder statisch sein muss. Menschen können sich verändern, aufsteigen, aber auch ihren Job verlieren, krank werden und sehr schnell wieder „absteigen“. Wenn man aber immer in diesen Gruppen als gottgegebenes Stigmata denkt, verliert man seine Fähigkeit, die Realität wirklich so wahrzunehmen wie sie ist. Der fiktive Professor z.B. kann auch aus einer armen Familie stammen, wo die Bedingungen schlecht waren, er hat sich eben „hochgeboxt“ und verachtet jetzt vielleicht Menschen, die nicht so stark wie er waren, die er als natürliches Feindbild und als Abschreckung in seinem Kopf behalten hat. Andere bequemere Menschen oder Menschen, die einfach anders veranlagt sind, nicht so gut lernen und büffeln können, verlieren im Bildungssystem von Anfang an. Wenn dann noch die Verhältnisse schlecht sind und sie nicht gefördert werden, können sie einfach nicht mithalten, das ist ihre traurige Realität.

Diese Studien bringen meiner Meinung nach überhaupt nichts, sie verfestigen nur die Vorurteile und gehen an den Ursachen vorbei. Mit einem engen Blick auf den eigentlichen Überlebensbedarf gerichtet, mögen sie richtig sein. In einem größeren Zusammenhang verlieren sie allerdings ihren Sinn und man mag von einem Professor fordern, dass er diese Zusammenhänge auch erfassen sollte und kann!

Was bringt es, wenn Menschen noch mehr gezwungen werden, in Armut zu leben? Sie werden noch mehr ausgegrenzt, verlieren noch mehr den Anschluss, können nicht mehr teilhaben (1 € war in der Studie pro Tag für Kultur ausgewiesen!). Man stigmatisiert eine ganze Gruppe von Menschen und wirft sie in einen Topf. Man schafft Außenseiter und Verlierer, was sich wiederum in Frust und Gewalt spiegeln kann. Diese Menschen sind ja nicht weg, sondern sie werden versuchen zu überleben und alles daran setzen, ihrem Schicksal zu entkommen. Vielleicht wählen sie dann absichtlich extreme Parteien und suchen sich Seelenfänger, die ihre Bedürfnisse scheinbar besser verstehen und sich für sie einsetzen. Der Aufschwung der Links-Partei beispielsweise war vor allem eine direkte Folge der Hartz IV- Gesetze. Menschen sind nicht so einfach und sie lassen sich nicht wie Maschinen nach Kosten/ Nutzen berechnen. Sie werden sich wehren und sie werden sich einen Platz und eine Nische suchen, in der sie überleben und vor allem „zurückschlagen“ können. Wer solche Studien verfasst, produziert indirekt Hass und Gewalt. Er löst die Probleme nicht, sondern verwandelt sie in kalte Zahlen und stellt sie in sein Regal.

Es sollte andere Menschen geben in diesem Land, auf die man mehr hören sollte und es sollte andere Lösungen geben.

Das Problem an der Gesamtsituation sind meiner Meinung nach nicht die unteren Einkommensgruppen oder die Arbeitslosen und es sind auch nicht die gigantischen Gehälter der Reichen. Es ist das mangelnde Gefühl, dass wir alle in einem Boot sitzen, dass wir alle aus dem gleichen Land kommen, dass wir dafür da sind, dem anderen zu helfen und unser Glück, unsere Fähigkeiten mit anderen zu teilen. In der Nationalhymne heißt es z.B. „Einigkeit und Recht und Freiheit“, das sind die Ziele, die für unser Land gelten sollte, ganz ohne Nationalstolz, einfach literarisch kritisch durchleuchtet. Einigkeit bedeutet, wie finden zusammen eine Lösung, Recht bedeutet, dass es gerecht und fair zugeht und Freiheit für alle ist schließlich das Ziel, für das man jeden Tag neu einstehen muss. Freiheit bedeutet für den Arbeitlosen, sich jeden Tag neu aufzuraffen und für seine eigene materielle Freiheit hart zu arbeiten. Freiheit kommt durch Eigenverantwortung. Freiheit bedeutet für den Reichen, seine Freiheit zu verschenken und sein Reichtum mit anderen zu teilen, anstatt es gierig um sich zu häufen.

Manchmal habe ich das Gefühl, zu viele Leute verlieren solche Ideale aus den Augen und handeln nur noch mit dem engen Blick des finanziellen und logischen Kalküls. Oder mit der Haltung von Bequemlichkeit- ganz gleich wie man es dreht- über die unbequemen und individuellen Menschheitsfragen kommt langfristig keiner hinweg.